Zeichnungen, Konstruktionen und Spezifikationen

12.1 Alle Spezifikationen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- und Mengenangaben im Preisangebot des Verkäufers sind nur Richtwerte, geringfügige Abweichungen machen weder den Vertrag ungültig noch berechtigen sie zu Ansprüchen gegenüber dem Verkäufer. Die Beschreibungen und Abbildungen im Katalog, in den Preislisten und anderen Werbeunterlagen des Verkäufers sollen nur einen allgemeinen Eindruck der darin beschriebenen Waren vermitteln und dienen lediglich der Orientierung. Solche Angaben werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie der Verkäufer als solche zusammen mit der Bestellung des Käufers bestätigt.
12.2 Spezifikationen im Katalog des Verkäufers und anderen Druckwerken dienen nur der Orientierung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Veränderungen der Form, Konstruktion, Maße oder des Materials auch nach Annahme der Bestellung des Käufers vorzunehmen, sofern die wesentlichen Eigenschaften der Waren dadurch nicht beeinträchtigt werden.
12.3 Es obliegt allein dem Käufer sicherzustellen, dass alle Zeichnungen, Entwürfe, Hinweise und Empfehlungen sowie Informationen an den Verkäufer, die direkt oder indirekt durch den Käufer oder dessen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Berater erfolgen, zweckmäßig, exakt und richtig sind. Wenn der Verkäufer solche Zeichnungen, Entwürfe, Informationen, Ratschläge oder Empfehlungen prüft oder berücksichtigt, enthebt dies den Käufer in keiner Weise seiner vertraglichen Verantwortung, es sei denn, der Verkäufer erklärt ausdrücklich und schriftlich, dass er die Haftung übernimmt.
12.4 Der Käufer entschädigt den Verkäufer für und bei allen Klagen, Ansprüchen, Kosten und Verfahren, die im Zusammenhang mit der Herstellung der Waren entsprechend den Zeichnungen, Entwürfen oder Spezifikationen des Käufers auftreten, wenn diese Zeichnungen, Entwürfe oder Spezifikationen fehlerhaft sind oder sie angeblich Patente, Copyright-Rechte, eingetragene Muster oder Copyright-Rechte an Geschmacksmustern oder andere exklusive Rechte verletzen.

<< Zurück << Start >> Weiter >>